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Zionismus von A bis Z
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Regierung - Die Regierung, das Ministerkabinett, ist die Exekutive des Staates. Die israelischen Regierungen werden prinzipiell fuer vier Jahre gewaehlt. Diese Frist kann durch den Tod des Ministerpraesidenten, seinen Ruecktritt oder einen Misstrauensantrag der Knesset verkuerzt werden. Gewisse Umstaende lassen auch eine Verlaengerung zu. (1973 durch den Jom Kippur Krieg) Bis 1996 war es eine der Aufgaben des Staatspraesidenten zu entscheiden, wer die naechste Regierung bildet. Dies endete mit der Direktwahl des Ministerpraesidenten, die in diesem Jahr erstmals durchgefuehrt wurde. Alle bisherigen Regierungen Israels waren Koalitionen, da es bis jetzt keiner Partei gelungen ist, in der Knesset eine absolute Mehrheit zu erhalten. Im israelischen parlamentarischen System benoetigen die Regierung bzw. der Ministerpraesident die Unterstuetzung von mindestens 61 der 120 Abgeordneten. Ein gewaehlter Ministerpraesident hat 45 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden. Seine Ministerliste muss von der Knesset bestaetigt werden. Die Anzahl der Minister darf achtzehn nicht uebersteigen, es duerfen aber auch nicht weniger als acht sein. Mindestens die Haelfte von ihnen muessen Knessetabgeordnete sein, aber alle muessen fuer die Knesset waehlbar sein. (siehe auch: Wahlen) Der Ministerpraesident oder ein Minister kann einen Stellvertreter ernennen. Es darf nicht mehr als insgesamt sechs stellvertretende Minister geben. Alle muessen Mitglieder der Knesset sein. Die Minister sind dem Ministerpraesident und der Knesset fuer die Erfuellung ihrer Pflichten verantwortlich. Die meisten Minister haben einen Geschaeftsbereich und stehen einem Ministerium vor. Minister ohne Portfolio koennen fuer bestimmte Projekt die Verantwortung uebernehmen. Auch der Ministerpraesident kann als Minister mit Geschaeftsbereich fungieren. (z. B. Ehud Barak, der Ministerpraesident und Verteidigungsminister ist.)
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Rueckkehrgesetz - Das 1950 erlassene Rueckkehrgesetz garantiert jedem Juden das Recht, als Einwanderer nach Israel zu kommen und israelischer Staatsbuerger zu werden.
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Pedagogic Center Direktor: Dr. Motti Friedman Web Site Manager:
Esther Carciente, esthers@jajz-ed.org.il
Bearbeitung: Dr. Chani Hinker
Created: 16/11/00 Updated: 11/12/00
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